VDMA setzt sich für Irangeschäfte ein

Bundesbank soll sich einschalten - Verband setzt auf Zeitarbeit

Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Maschinenbau beklagt ausstehende Schulden iranischer Unternehmen in Milliardenhöhe. Der Branchenverband VDMA sprach am Montag von offenen Rechnungen über nahezu sechs Milliarden Euro. Das Problem aus Sicht des Verbandes: International tätige Banken wollen das Geld wegen der US-Sanktionen gegen den Iran nicht überweisen. Es sei "Irrsinn", auf die Zahlungen zu verzichten, sagte VDMA-Hauptgeschäftsführer Hannes Hesse der Nachrichtenagentur dapd.

"Uns geht es darum: Wenn die Iraner bereit sind, Zahlungen zu erfüllen, dass man ihnen diese Möglichkeit gibt", sagte Hesse. "Es ist eigentlich Irrsinn zu sagen, hier ist einer, der will mir Geld geben, aber das will ich nicht." Es handele sich um Altverträge für Lieferungen unverdächtiger Motoren und Anlagen in den Iran, für die Ratenzahlungen vereinbart worden seien, bevor Sanktionen verhängt wurden.

Während der Großteil der iranischen Banken auf schwarzen Listen sei und deshalb die Transfers nicht abwicklen könne, verweigerten international tätige Banken wie die Deutsche Bank das Geschäft. Die Deutsche Bank nimmt seit Sommer 2007 keinerlei Neugeschäft mit Kunden aus dem Iran an und hat ältere Geschäfte "unter Beachtung der rechtlichen Verpflichtungen zurückgefahren", wie ein Sprecher sagte. Dies betreffe alle Geschäftsbereiche und Produkte weltweit.

Weil die privaten Banken die Transfers aus Rücksicht auf ihr US-Geschäft verweigerten, forderte Hesse, dass beispielsweise die Deutsche Bundesbank einspringen müsse, um den deutschen Maschinen- und Anlagenherstellern das Geld zu sichern. "Die Altverträge laufen ja nach wie vor noch", sagte Hesse. Die Bundesbank sei Genehmigungsbehörde für Transaktionen, bei denen iranische Akteure im Spiel sind, sagte eine Sprecherin. Banken müssten bei Transfers ab 40.000 Euro einen entsprechenden Antrag stellen.

Die US-Regierung hatte das iranische Bankensystem im November als ein Zentrum für Geldwäsche verurteilt und damit die Bedeutung der bereits verhängten Sanktionen unterstrichen. Washington sendete damit eine erneute Warnung an die Finanzinstitute, Geschäfte mit Teheran zu meiden.

Quelle: Abendzeitung Nürnberg 19.1.2012